Erteilte Bußgeldverfahren – Umweltzone Berlin Teil 3
Ha wie schön. Wer erinnert sich noch mit mir an meine Anfrage wegen
Erteilte Bußgeldverfahren – Umweltzone Berlin ?
Erst kürzlich war die ein-Jares Frist abgelaufen und immer noch kein Feedback und keine Antwort. Ich habe berichtet.
Vor drei Tagen oder so hab ich ne E-Mail erhalten, dass sich jemand auf meine Anfrage gemeldet hat. Und zwar ein User, der wissen wollte wie der Stand der Anfrage ist.
Daraufhin hab ich mir die Seite nochmal angeguckt und rausgefunden, dass ich nie auf Absenden geklickt hatte. Ich dachte die ganze Zeit, dass ich warten muss bis die zuständige Behörde eingetragen ist 😉
Ha. Schuld eigene.
Geklickt, gesendet und keinen Tag später war die Antwort da:
…hier noch vorhandenen Unterlagen kann ich Ihnen für das Jahr 2012 nur mitteilen, dass insgesamt 26.195 Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren (VkOWi-Verfahren) kostenpflichtig abgeschlossen wurden. In 10.211 Fällen wurden Bußgeldbescheide erlassen. Davon entfielen auf den ruhenden Verkehr 8.239 Bußgeldbescheide und auf den Fließverkehr 1.972 Bußgeldbescheide. Wenn im ruhenden Verkehr (bei Halt- und Parkverstöße) der tatsächliche Fahrer nicht festgestellt oder ermittelt werden konnte, so sind in diesen Fällen in Berlin im vergangenen Jahr 15.984 Kostenbescheide nach § 24a Straßenverkehrsgesetz gegen den Kfz-Halter erlassen worden, nachdem das zuvor geführte VkOWi-Verfahren eingestellt worden ist. Für weiter zurückliegende Zeiträume sind leider nur noch die Anzeigenzahlen vorhanden. Im Einführungsjahr 2008 wurden 26.532 VkOWi-Anzeigen erstattet. Im Jahr 2009 waren es 24.699 VkOWi-Anzeigen. 2010 (Stufe zwei) wurden 45.485 VkOWi-Anzeigen erstattet und im Jahr 2011 waren es 59.190 VkOWi-Anzeigen. Nach dem IFG kann nur über bereits vorhandene Daten Auskunft gegeben werden. Weitergehende Auskünfte sind mir leider nicht möglich.
